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Domainrecht

Bei jeder Produkteinführung und jeder Gründung eines Unternehmens ist die Registrierung einer Domain zentraler Anknüpfungspunkt für die Präsentation. Dabei muss die Domain kennzeichenrechtlich abgesichert sein, um folgenreiche Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden.

Wir beraten und vertreten unsere Mandanten etwabeim Kauf oder Verkauf von Domains,

  • - bei der Verteidigung von Kennzeichen durch Domainregistrierungen,
  • - bei der Verletzung von Markenrechten,
  • - bei der Verwaltung von Domainnamen
  • - sowie der Entwicklung von Gesamtstrategien,
  • - bei der Abwehr von Abmahnungen oder
  • - der Verteidigung von Marken, Namen oder Kennzeichen.

Domainrecht, ein Konvolut aus Deliktsrecht, allgemeinem Namensrecht und Markenrecht

Zunächst geht das Domainrecht von einem Prioritätsgrundsatz aus. Eine Ausnahme bildet dabei die rechtswidrig registrierte Domain. Ein absolutes Recht auf Registrierung einer Domain existiert nicht. Wer zuerst kommt, dem steht die Domain im Grundsatz zu.

Domainregistrierungen und Nutzungen bergen Risiken in sich.

Etwa kann

  • - ein Eingriff in ein fremdes Namensrecht vorliegen,
  • - eine Marken - oder sonstige Kennzeichenverletzung, weitere Infos zum Markenrecht hier,
  • - ein Verstoß gegen Wettbewerbsrecht, weitere Infos zum Wettbwerbsrecht finden Sie hier,
  • - ein vorsätzliche Schädigung i. S. d. § 823 BGB.

Grundsätzlich geht allerdings der kennzeichenrechtliche Schutz aus der dem Markenrecht dem Anwendungsbereich dem Namensschutz aus dem allgemeinen Zivilrecht vor. Gerade bei bei der geschäftlichen Nutzung einer Domain wird das Namenrecht durch die markenrechtlichen Bestimmungen verdrängt.

Die rechtswidrige Nutzung einer Domain führt zu einem Unterlassungsanspruch (Unterlassung der Nutzung der Domain) und einem Beseitigungsanpruch (Löschung der Domain) des Berechtigten.

Dabei gibt es aber keinen Anspruch auf Überschreibung der Domain, wie vielfach fälschlich angenommen, sondern nur ein Anspruch auf Löschung des Domain-Namens.

Im allgemeinen entsteht durch die Nutzung einer Domain keine Monopolstellung, da eine Domain keine Verbietungsrechte gegenüber Dritten bewirkt. Aus der Nutzung einer Domain kann sich jedoch unter bestimmten Voraussetzungen ein imaterielles Kennzeichenrecht begründen, z.B. ein Unternehmenskennzeichen oder Werktitelschutz.

Kontakt

Büro Vaterstetten bei München:

089 / 37 41 85 32
0160 / 97 95 91 53
089 / 41 61 27 46

Büro Berlin:

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@ Dr. Scheffler lässt Erklärungen über das beA gegen sich gelten.
Dies gilt nicht für andere in der Kanzlei
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0160-97959153

Sowohl bei strafrechtlichen Notfällen (Durchsuchungen, Verhaftungen usw.) als auch bei Erhalt einer Abmahnung können Sie die Kanzlei unter der Notfallnummer erreichen.

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