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Marken- und Musterrecht

TOP THEMA: MICROSOFT / FPS / Lifestyle Systems 24/7, Inhaber Nediljko Ivanko

Wir bieten Ihnen im Markenrecht weder Massenabfertigung noch Discount-Produkte.

Wir speisen Sie auch nicht mit Formularen ab.

Bei uns steht der Mandant mit seinen wirtschaftlichen Interessen im Mittelpunkt.
Wir bieten Ihnen individuelle Betreuung und Beratung nach Ihren Bedürfnissen und auf höchstem akademischen Niveau.
Denn im Marken- und Musterrecht können Sie böse Überraschungen erleben.
Die Kostenrisiken bei markenrechtlichen Streitigkeiten können leicht in den fünfstelligen Bereich gehen und haben schon bei vielen Unternehmen erhebliche Schäden verursacht bis zur Insolvenz.

Wir korrespodieren im internationalen Markenrecht in Deutsch, Englisch, Spanisch, Französich, Ungarisch und Türkisch.

Markenrecht

Das Markenrecht gehört bei J U S DIREKT zum Kerngeschäft. Die in unserer Kanzlei tätigen Rechtsanwälte engagieren sich im nationalen und internationalen Markenrecht und sind durch vielfache erfolgreiche Verfahrensabschluss ausgezeichnet. Unser Beratungsangebot deckt die gesamte Bandbreite markenrechtlicher Fragestellungen ab.

Marken geben Ihren Produkten eine Identität mit der sich der Kunde verbunden fühlt. Die Funktion einer Marke besteht darin, dem Kunden die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen zu belegen. Marken stellen sicher, dass Kunden Ihr Unternehmen und Ihre Produkte identifizieren und Sie von Mitbewerbern unterscheiden. Nicht selten nehmen Marken eine Art Kultstatus an, in dem sich ein gesamter Zeitgeist oder eine Lebenseinstellung widerspiegelt. Marken garantieren Qualität, Sicherheit und schaffen sich selbst Märkte.
Folge: Sie als Unternehmerin oder Unternehmer gewinnen das Vertrauen Ihrer Kunden und binden sie langfristig. Nicht selten stellen Marken den bedeutendsten Wert eines Unternehmens dar. Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. Ihr Erfolg ruft aber zugleich Nachahmer auf den Plan. Eine Marke schützt Sie. Aber vor allem schützt eine Marke Sie auch davor, von anderen mit Ihrem Produkt "gesperrt" zu werden.

Die Schwerpunkte unserer markenrechtlichen Beratungsleistungen:

  • - Wir beraten von Anfang an bei der Anmeldung einer Marke: z. B. Erarbeiten eines Markenkonzeptes, Ausarbeiten von Warenverzeichnissen nach der NK, Durchführung von Rechnerchen etc.
  • - Wir führen Anmeldeverfahren sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene vor der WIPO und dem Gemeinschaftsmarkenamt durch.
  • - Wir überwachen und verwalten Markenrechte.
  • - Wir beraten in vertragsrechtlichen, insbesondere Fragen um Lizenzen.
  • - Wir führen für unsere Mandanten Verletzungsprozesse einschließlich Abmahnungen, wobei SCHEFFLER RA auch über umfassende Erfahrung im verwandten Bereich der Produktpiratrie verfügt.
  • - Wir betreuen Markenanmeldungs- und Markenverletzungsverfahren im Ausland.
  • - Wir beraten in kennzeichenrechtlichen Fragen rund um das Internet.
  • - Wir verteidigen gegen markenrechtliche Abmahnungen.
  • - Beratung und Verteidigung nach einstweiligen Verfügungen.
  • - Beratung und Verteidigung nach Grenzbeschlagnahme.
  • - Veranlassung von Grenzbeschlagnahmen.
  • - Verteidigung in Strafverfahren mit markenrechtlichem Hintergrund.

Geschmacksmusterrecht

Zwei- und dreidimensionale Formen und typographischer Schriftzeichen lassen sich als Geschmacksmuster schützen. Bekannt ist dieses Schutzrecht auch unter dem Begriff "Designrecht".

J U S DIREKT berät und unterstützt Mandanten bei der Registrierung, Durchsetzung und Verteidigung von Geschmacksmusterrechten. Dies gilt für deutsche, EU- oder international hinterlegte Geschmacksmuster. Unsere Anwälte besitzen auf diesem Gebiet langjährige Erfahrung.

Ein Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber die ausschließliche Befugnis zur Benutzung einer ästhetischen Gestaltungsform (Design, Farbe, Form) verleiht. Dabei schließt das Geschmacksmuster eine Lücke, da ästhetische Gestaltungen vom Patent- und Gebrauchsmusterschutz ausgenommen sind, sie können aber nach dem Geschmacksmustergesetz durch die Eintragung in das Geschmacksmusterregister ebenfalls gegen Nachahmung geschützt werden.
Ein Geschmacksmuster ist eines der sogenannten ungeprüften Rechte, das bedeutet, dass die Voraussetzungen der Eintragung im Eintragungsverfahren nicht überprüft werden. Das Amt prüft nur die formalen Voraussetzungen der Eintragung. Gegenüber dem Inhaber eines Geschmacksmusters so steht seinem Prozessgegner daher der Einwand jederzeit offen, das Muster sei unwirksam, weil ihm die Neuheit bzw. Eigenart fehle.

Der Schutz entsteht mit der Eintragung in das Register. Die Schutzdauer des Geschmacksmusters beträgt 25 Jahre, gerechnet ab dem Anmeldetag. Werden allerdings die ab dem 6. Schutzjahr zu zahlenden Aufrechterhaltungsgebühren nicht entrichtet, erlischt der Schutz bereits früher.

Seit der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGV) am 6. März 2002 gibt es das Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Nach der GGV wird neben dem sog. eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster als wesentliche Neuerung auch das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt. Dieses nichtregistrierte Designrecht bietet zwar lediglich einen reinen Nachahmungsschutz für drei Jahre, entsteht aber automatisch mit der öffentlichen Zugänglichmachung des Musters in der EU (Art. 11 Abs. 2 GGV setzt dem bestimmte Arten der außergemeinschaftlichen Zugänglichmachung gleich).

Gebrauchsmusterrecht

Erfindungen lassen sich nicht selten über ein Gebrauchsmuster schützen bzw. stellen mitunter eine gute Alternative oder Ergänzung zum Patentschutz dar. J U S DIREKT berät im gesamten Recht des Gebrauchsmusterschutzes, insbesondere im Hinblick auf  umfassende Schutzrechtsstrategie.

Im Gegensatz zum Patent hat ein Gebrauchsmuster nur eine maximale Laufzeit von zehn Jahren. Das Gebrauchsmuster wird auch als das "kleine Patent" bezeichnet. Es gestattet allerdings keinen Schutz von Verfahren und wird ohne Prüfung auf seine materiellen Voraussetzungen etwa Monate nach der Anmeldung ins Register eingetragen. Das Gebrauchsmuster ist etwa dann wichtig, wenn eine Erfindung schon vor der Anmeldung beim Patentamt veröffentlicht wurde, weil es eine sechsmonatige Neuheitsschonfrist genießt. Zum Beispiel im Falle der Verletzung einer Patentanmeldung, deren Erteilung zum Patent nicht absehbar ist, kann eine "Gebrauchsmuster-Abzweigung" ein schnell verfügbares Angriffsmittel sein.

Kontakt

Büro Vaterstetten bei München:

089 / 37 41 85 32
0160 / 97 95 91 53
089 / 41 61 27 46

Büro Berlin:

0160 / 97 95 91 53
089 / 41 61 27 46

Büro Düsseldorf:

0211 / 44 97 668
0211 / 44 97 669

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@ Dr. Scheffler lässt Erklärungen über das beA gegen sich gelten.
Dies gilt nicht für andere in der Kanzlei
tätige Rechtsanwälte.

Notfallnummer

0160-97959153

Sowohl bei strafrechtlichen Notfällen (Durchsuchungen, Verhaftungen usw.) als auch bei Erhalt einer Abmahnung können Sie die Kanzlei unter der Notfallnummer erreichen.

Die Kanzlei ist in der Regel unter dieser Notfallnummer 24h am Tag zu erreichen.

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